Markenrecht ist wichtig.

Markenschutz OWL

Markenschutz in Ostwestfalen-Lippe

Der Amtsweg zum Markenschutz

Die Eintragung einer sogenannten Registermarke erfolgt in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes.
Der Antrag, der beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht wird, muss Auskunft über die Identität des Markenanmelders beinhalten, sowie eine Wiedergabe der Marke und ein Verzeichnis der Waren oder Dienstleistungen, für die die Markeneintragung beantragt wird. Daraufhin wird vom Deutschen Patent- und Markenamt ein Anmeldetag begründet, der die Priorität der Anmeldung festlegt. Sobald der Anmeldetag der Marke fest steht, wird die Anmeldung öffentlich gemacht. Anschließend beginnt das Deutschen Patent- und Markenamt zu prüfen, ob der Antrag auf Markenschutz bewilligt werden kann, oder ob es bestehende Hindernisse gibt. Hierbei zum Beispiel geprüft, ob das als Marke angemeldete Zeichen überhaupt geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden, ob das Zeichen grafisch darstellbar ist, ob das Zeichen für die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen unterscheidungskräftig is, sowie ob ein Freihalteinteresse an dem Zeichen für Mitbewerber besteht. Die Prüfung sieht jedoch keine Hindernisse in bereits bestehenden Markeneintragungen, für die das Widerspruchsverfahren von Inhabern bestehender Markenregistereintragungen geltend gemacht werden kann.
Wenn es während der Prüfung durch das Deutsche Patent- und Markenamt zu keinen Beanstandungen kommt, wird die Marke ins Markenregister eingetragen.

 

Ihr regionaler Markenschutz

Das Markenrecht schützt Namen im nationalen, europäischen oder internationalen Rechtsverkehr. Einige Rechtsberater aus Bielefeld sind für die Region Ostwestfalen-Lippe in Nordrhein-Westfalen und natürlich den Raum Bielefeld spezialisiert. Zunächst wird geprüft, welchen Wirkungsbereich der künftige Markeninhaber braucht. Im Zuge des sich ständig expandierenden Internets ist oftmals auch weltweit geltendes Markenrecht sinnvoll, insofern sich der Markenschutz über das eigene Land hinaus erstreckt. Wenn sich das Einzugsgebiet nur auf Ostwestfalen-Lippe bzw. Bielefeld beschränkt, sollten Markenrechtsberater vor Ort aufgesucht werden. Nach der räumlichen Eingrenzung  wird recherchiert, ob es in den betroffenen Gebieten des Wirkungsbereiches bereits ältere geltende Markenrechte gibt. Falls kein bestehender Markenschutz exisitiert, wird die Marke auf die speziellen Bedürfnisse des Markeninhabers zugeschnitten, wodurch sichergestellt wird, dass seine Marke in jeder erdenklichen Situation rechtlich abgesichert ist. Sobald die Rechtsgrundlage eindeutig geklärt ist, wird eine Markenanmeldung ausgearbeitet und beim Markenamt eingereicht. Nach dem Verstreichen einer dreimonatigen Widerspruchsfrist, ist die Marke des Markeninhabers rechtlich geschützt.

 

 

 

 

Markenrecht OWL. Die Leistungen im Überblick:

  • Eingrenzung des Wirkungsbereiches
  • Prüfung bestehender Markenrechte in OWL
  • Anpassung des Markenrechts
  • Markenanmeldung



Wenn es Ihnen um Ihren regionalen Markenschutz geht, sind Rechtsberater aus Ostwestfalen-Lippe (Bielefeld) die erste Wahl.

 

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Markenrecht Bielefeld: Ihre Rechtspartner vor Ort.

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